Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Betriebliche Übung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 133, 157
  Betriebliche Übung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streit über die Bemessungsgrundlage für die Berechnung einer Leistungslohnprämie; Anspruch aus betrieblicher Übung; Begriff der betrieblichen Übung; Berufen auf einen Abrechnungsirrtum zur Verhinderung des Entstehens der betrieblichen Übung; Erkennbarkeit des ...

 
• Judicialis

  BGB § 286 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 288 Abs. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 133; BGB § 151; BGB § 157; BGB § 611 Abs. 1
  Anspruch aus betrieblicher Übung auf Berechnung einer Leistungslohnprämie

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 16.01.2002 - 5 AZR 715/00

  Betriebliche Übung - Tariflohnerhöhung

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2003 - 10 Sa 201/03

  Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Umstände (§§ 133, 157 BGB verstehen musste und durfte (ständige Rechtsprechung des BAG: Urteil vom 16.01.2002 - 5 AZR 715/00 - m. w. N.).
• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 130/93

  Zulage bei Heimerziehung

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2003 - 10 Sa 201/03

  Ein Rechtsirrtum der Beklagten kann dann für die betroffenen Arbeitnehmer erkennbar sein, wenn der Arbeitgeber mit seinen Zahlungen ersichtlich ausschließlich nach den für ihn geltenden Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen verfahren wollte (BAG, Urteil vom 26.05.1993 - 4 AZR 130/93 -).
• BAG, 16.03.1994 - 10 AZR 606/93

  Sozialplanabfindung - Bemessung nach der Betriebszugehörigkeit

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2003 - 10 Sa 201/03

  Daneben ist der Gesamtzusammenhang der Regelung sowie ihre Entstehungsgeschichte zu berücksichtigen, weil daraus auf den wirklichen Willen der Betriebspartner geschlossen werden und somit der Zweck der Regelung zutreffend ermittelt werden kann (vgl. BAG, Urteil vom 16.03.1994 - 10 AZR 606/93 -).
• BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 574/99

  Arbeitsentgelt: Zulagen - Auslegung des § 6 GMTV für Arbeiter und Angestellte für …

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2003 - 10 Sa 201/03

  Zutreffend ist der Ausgangspunkt der Beklagten, dass nicht allein schon durch die faktische Leistungsgewährung eine betriebliche Übung entsteht, weil sonst auch bei irrtümlichen Zahlungen ein Anspruch des Arbeitnehmers begründet würde (BAG, Urteil vom 25.10.2000 -4 AZR 574/99 --).